Mehr Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige

Kommentar verfassen / Allgemein, Unterhalt /

Zum 1. Januar 2013 wurde die „Düsseldorfer Tabelle“ angepasst. Das meldete das Oberlandesgericht Düsseldorf bereits in der Pressemitteilung vom 5. Dezember 2012. Der notwendige Selbstbehalt wird sich für Erwerbstätige, die für Kinder bis zum 21. Lebensjahr unterhaltspflichtig sind, dann von 950 Euro auf 1.000 Euro erhöhen. Für nicht erwerbstätige Unterhaltsverpflichtete steigt der Selbstbehalt auf 800 […]

Mehr Selbstbehalt für Unterhaltspflichtige Weiterlesen »

Regelung zur Scheidung nichtdeutscher Ehepartner

Kommentar verfassen / Allgemein, Scheidung /

Mit Wirkung vom 21. Juni 2012 ist die neue Rom-III-Verordnung (Verordnung Nr. 1259/2010/EU) in Kraft getreten. Für Ehescheidungen ist damit eine neue Regelung des für die Ehescheidung anzuwendenden Rechts in Kraft. Nach den bisher geltenden EG BGB unterlag die Scheidung dem Recht, das im Zeitpunkt des Eintrittes der Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages für die allgemeinen Wirkungen

Regelung zur Scheidung nichtdeutscher Ehepartner Weiterlesen »

Umstrittene Dreiteilung verworfen

Kommentar verfassen / Allgemein, Kinder, Unterhalt /

Mit dem Urteil vom 25. Januar 2011 hat das Bundesverfassungsgericht neu über die Anwendung der so genannten Dreiteilung entschieden. Durch die Dreiteilung wird der nachehelichen Unterhalt ermittelt, falls mehrer Ehefrauen oder Ehemänner konkurrieren. Schuldet beispielsweise ein Mann zwei Ehefrauen Unterhalt, so wurde nach der aktuellen Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) die Dreiteilungsmethode angewendet. Diese Methode hat

Umstrittene Dreiteilung verworfen Weiterlesen »

Leitlinien im Unterhaltsrecht (OLG Celle)

Kommentar verfassen / Unterhalt /

Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Celle haben ihre unterhaltsrechtlichen Leitlinien zum 1. Januar 2011 aktualisiert. Insbesondere beim Ehegattenunterhalt wurde die Unterhaltsreform und aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt, sodass die Leitlinien insbesondere unter Ziffer 15 etliche Veränderungen erfahren haben. So enthalten die Leitlinien jetzt auch einen Hinweis auf die BGH-Rechtsprechung, wonach für den Fall, dass der Unterhaltspflichtige sowohl einem

Leitlinien im Unterhaltsrecht (OLG Celle) Weiterlesen »

Sorgerecht für ledige Väter

Kommentar verfassen / Allgemein, Kinder, Nichteheliche Lebensgemeinschaft /

Mit dem Beschluss vom 21. Juli 2010 erleichtert das Bundesverfassungsgericht jetzt ledigen Vätern den Weg zum Sorgerecht. Grund der Lockerung des Gesetzes ist, dass der Ausschluss des Vaters bei der elterlichen Sorge das grundgesetzlich geschützte Elternrecht des Vaters verletzt. In der Vergangenheit erhielten nicht miteinander verheiratete Eltern nur das gemeinsame Sorgerecht, wenn beide eine gemeinsame

Sorgerecht für ledige Väter Weiterlesen »

Versorgungsausgleich reformiert

Kommentar verfassen / Allgemein, Scheidung /

Zum 1. September 2009 soll die Reform des Versorgungsausgleichs in Kraft treten. Der Versorgungsausgleich regelt die Verteilung von Rentenansprüchen zwischen Ehegatten nach einer Scheidung. Es gilt der Grundsatz der internen Teilung aller während der Ehezeit erworbenen Anwartschaften. Die Neuregelung betrifft zunächst die Berechnungsprozedur. Da es ganz unterschiedliche Träger von Rentenanwartschaften gibt, wie beispielsweise die gesetzliche

Versorgungsausgleich reformiert Weiterlesen »

Neues aus dem Güterrecht der Ehe

Kommentar verfassen / Allgemein, Ehevertrag, Scheidung /

Im August 2008 beschloss das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Reform des ehelichen Güterrechts. Ziel des Gesetzes ist, die in der Ehe erworbene Vermögenswerte bei Scheidung zu gleichen Teilen auf die Ehepartner zu verteilen. Betroffen sich Eheleute ohne Ehevertrag, sie leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Die geplante

Neues aus dem Güterrecht der Ehe Weiterlesen »

Ansprüche aus ehelicher und nichtehelicher Gemeinschaft

Kommentar verfassen / Allgemein, Kinder, Nichteheliche Lebensgemeinschaft, Unterhalt /

Sich trennende Paare stehen seit Juli 2008 neuen Regelungen gegenüber. Ausgleichsansprüche bei Vermögenswerten Mit der Entscheidung vom 9.7.2008 hat der Bundesgerichtshof (BGH) Rechte aus nichtehelichen Lebensgemeinschaften neu definiert. Nach einer Trennung können einem Partner nun Ausgleichansprüche zustehen. Dies trifft zu für Paare, die sich während der Lebensgemeinschaft Vermögenswerte (z.B. ein Haus) schufen, die im Alleineigentum

Ansprüche aus ehelicher und nichtehelicher Gemeinschaft Weiterlesen »

Mehr Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht für Geschiedene

Kommentar verfassen / Allgemein, Kinder, Scheidung, Unterhalt /

Der Deutsche Bundestag hat am 09.11.2007 die Reform des Unterhaltsrechts verabschiedet. Diese ist zum 01. Januar 2008 in Kraft getreten. Das Gesetz enthält insbesondere zwei wesentliche Änderungen von den bisherigen gesetzlichen Regelungen. Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Durch die Gesetzesreform sind die geschiedenen Ehegatten verstärkt verpflichtet, eigenverantwortlich ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

Mehr Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht für Geschiedene Weiterlesen »

Online Scheidung
Online Scheidung